Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

§ 1 Geltungsbereich

(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB“) gelten für sämtliche Verträge, die über die Online-Plattform „ERCM Academy“ (nachfolgend „Plattform“) zwischen Prof. Dr. med. Alexander Muacevic, Europäisches Radiochirurgie Centrum München, Max-Lebsche-Platz 31, 81377 München (nachfolgend „Anbieter“) und dem Kunden (nachfolgend „Nutzer“) geschlossen werden. Die vollständigen Anbieterinformationen sind dem Impressum unter https://academy.erc-munich.com/impressum zu entnehmen.

(2) Das Leistungsangebot umfasst insbesondere die Nutzung der Online-Academy, den Erwerb digitaler Inhalte (z. B. Videokurse, Lernmaterialien) sowie die Buchung und Teilnahme an Live-Webinaren (zusammenfassend „Leistungen“).

(3) Das Angebot richtet sich sowohl an Unternehmer im Sinne des § 14 BGB (insbesondere Ärztinnen und Ärzte, medizinisches Fachpersonal und Angehörige der Fachkreise) als auch an Verbraucher im Sinne des § 13 BGB. Soweit einzelne Regelungen dieser AGB ausschließlich für Verbraucher oder ausschließlich für Unternehmer gelten, wird darauf im jeweiligen Abschnitt ausdrücklich hingewiesen.

(4) Es gelten ausschließlich diese AGB. Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Bedingungen des Nutzers werden nur Vertragsbestandteil, wenn der Anbieter ihrer Geltung ausdrücklich und schriftlich zugestimmt hat.

§ 2 Vertragsschluss und Kundenkonto

(1) Die Darstellung der Leistungen auf der Plattform stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern eine unverbindliche Aufforderung zur Abgabe eines Angebots dar (invitatio ad offerendum).

(2) Durch Klick auf die Schaltfläche „Zahlungspflichtig bestellen“ oder eine inhaltlich entsprechende Schaltfläche gibt der Nutzer ein verbindliches Angebot auf Abschluss eines Vertrags über die gewählte Leistung ab. Vor dem abschließenden Absenden hat der Nutzer die Möglichkeit, seine Angaben zu überprüfen und ggf. zu korrigieren.

(3) Der Vertrag kommt zustande, wenn der Anbieter das Angebot des Nutzers ausdrücklich annimmt. Die Annahme erfolgt in der Regel durch Versand einer automatisierten Bestätigungs-E-Mail mit den entsprechenden Zugangsdaten. Eine bloße Eingangsbestätigung der Bestellung stellt noch keine Annahme dar.

(4) Der Nutzer ist verpflichtet, bei der Registrierung und im Bestellprozess wahrheitsgemäße und vollständige Angaben zu machen und diese bei Änderungen unverzüglich zu aktualisieren.

(5) Die persönlichen Zugangsdaten (insbesondere Benutzername, Passwort, Academy-Login und personalisierte Webinar-Links) sind vertraulich zu behandeln und dürfen nicht an Dritte weitergegeben werden. Der Nutzer haftet für sämtliche Aktivitäten, die unter Verwendung seiner Zugangsdaten erfolgen, es sei denn, er hat die unbefugte Nutzung nicht zu vertreten. Der Nutzer ist verpflichtet, den Anbieter unverzüglich über jede unbefugte Nutzung seines Kontos zu informieren.

(6) Der Vertragstext wird vom Anbieter nicht gespeichert und ist nach Vertragsschluss nicht mehr abrufbar. Dem Nutzer wird empfohlen, die Bestätigungs-E-Mail sowie diese AGB zu speichern oder auszudrucken.

§ 3 Preise und Zahlungsbedingungen

(1) Es gelten die zum Zeitpunkt der Bestellung auf der Plattform ausgewiesenen Preise. Sofern auf der jeweiligen Buchungsseite nicht ausdrücklich anders angegeben, verstehen sich die Preise für Verbraucher im Sinne des § 13 BGB als Bruttopreise inklusive der gesetzlichen Mehrwertsteuer. Für Unternehmer im Sinne des § 14 BGB verstehen sich die Preise zuzüglich der jeweils geltenden gesetzlichen Mehrwertsteuer, sofern nicht anders ausgewiesen.

(2) Die Zahlungspflicht entsteht mit Vertragsschluss gemäß § 2 Abs. 3 dieser AGB. Die Zahlung erfolgt im Voraus über den integrierten Zahlungsdienstleister Stripe, Inc. (nachfolgend „Stripe“). Akzeptierte Zahlungsmittel sind insbesondere Kreditkarte und SEPA-Lastschrift; weitere Zahlungsarten können nach Verfügbarkeit angeboten werden.

(3) Bei Nichtzahlung, Zahlungsverzug oder Rückbuchung ist der Anbieter berechtigt, den Zugang zur Plattform und zu den gebuchten Leistungen zu sperren, bis die vollständige Zahlung eingegangen ist. Weitergehende gesetzliche Ansprüche des Anbieters (insbesondere Verzugszinsen gemäß § 288 BGB) bleiben unberührt.

§ 4 Widerrufsrecht (nur für Verbraucher)

(1) Nutzer, die Verbraucher im Sinne des § 13 BGB sind, haben grundsätzlich ein gesetzliches Widerrufsrecht gemäß §§ 312g, 355 BGB. Die vollständige Widerrufsbelehrung wird dem Nutzer vor Abschluss des Bestellvorgangs gesondert zur Verfügung gestellt und ist unter https://academy.erc-munich.com/widerrufsbelehrung abrufbar.

a) Digitale Inhalte (Academy / Videokurse)

(2) Bei Verträgen über die Lieferung digitaler Inhalte, die nicht auf einem körperlichen Datenträger geliefert werden, erlischt das Widerrufsrecht vorzeitig, wenn der Anbieter mit der Vertragserfüllung (d. h. der Freischaltung des Zugangs zu den digitalen Inhalten) begonnen hat und der Nutzer dem ausdrücklich zugestimmt hat sowie seine Kenntnis davon bestätigt hat, dass er hierdurch sein Widerrufsrecht verliert (§ 356 Abs. 5 BGB). Die Zustimmung und die Kenntnisnahme werden im Rahmen des Bestellprozesses gesondert abgefragt.

b) Live-Webinare

(3) Für termingebundene Live-Webinare (Dienstleistungen im Zusammenhang mit Freizeitbetätigungen zu einem spezifischen Termin) besteht gemäß § 312g Abs. 2 Nr. 9 BGB kein gesetzliches Widerrufsrecht.

c) Unternehmer

(4) Nutzern, die Unternehmer im Sinne des § 14 BGB sind, steht kein gesetzliches Widerrufsrecht zu.

§ 5 Vertragliche Stornierung

(1) Unabhängig vom gesetzlichen Widerrufsrecht räumt der Anbieter dem Nutzer bei Live-Webinaren ein vertragliches Stornierungsrecht ein. Die jeweils geltende Stornierungsfrist und die Stornierungsbedingungen werden auf der jeweiligen Buchungsseite des Webinars ausdrücklich angegeben.

(2) Sofern auf der Buchungsseite nichts anderes bestimmt ist, gilt: Eine kostenfreie Stornierung ist bis spätestens 48 Stunden vor dem geplanten Webinar-Beginn per E-Mail an [email protected] möglich. Maßgeblich ist der Eingang der Stornierungserklärung beim Anbieter. Die Erstattung erfolgt innerhalb von 14 Werktagen auf das ursprüngliche Zahlungsmittel.

(3) Bei einer Stornierung nach Ablauf der jeweiligen Stornierungsfrist sowie bei Nichterscheinen zum Webinar (No-Show) ist der vollständige Kaufpreis fällig; eine Erstattung findet nicht statt.

(4) Eine Übertragung der Buchung auf eine andere Person ist nur mit vorheriger schriftlicher Zustimmung des Anbieters zulässig.

§ 6 Programmänderungen, Verschiebung und Ausfall bei Live-Webinaren

(1) Der Anbieter behält sich vor, Live-Webinare aus wichtigem Grund – insbesondere bei plötzlicher Erkrankung oder Verhinderung der Referent:innen, schwerwiegenden technischen Störungen oder Fällen höherer Gewalt (z. B. Naturkatastrophen, behördliche Anordnungen, Pandemien) – kurzfristig abzusagen oder auf einen anderen Termin zu verschieben. Verhinderung infolge höherer Gewalt entbindet den Anbieter für die Dauer und den Umfang der Störung von seiner Leistungspflicht.

(2) Im Fall einer Absage oder Verschiebung informiert der Anbieter den Nutzer unverzüglich unter Verwendung der bei der Buchung angegebenen Kontaktdaten.

(3) Bei vollständiger Absage ohne Bereitstellung eines Ersatztermins werden bereits gezahlte Gebühren vollständig zurückerstattet. Darüber hinausgehende Schadensersatzansprüche des Nutzers – insbesondere für Reise-, Aufenthalts-, Arbeitsausfall- oder sonstige Folgekosten – sind ausgeschlossen, soweit der Anbieter die Absage nicht vorsätzlich oder grob fahrlässig herbeigeführt hat.

(4) Wird ein Webinar auf einen Ersatztermin verschoben und kann der Nutzer an dem Ersatztermin nicht teilnehmen, ist er berechtigt, die Buchung innerhalb von 7 Tagen nach Mitteilung des Ersatztermins schriftlich zu stornieren und eine vollständige Erstattung zu verlangen.

§ 7 Urheberrecht und Nutzungsrechte

(1) Sämtliche im Rahmen der Plattform, der Academy und der Webinare bereitgestellten Inhalte – insbesondere Videos, Texte, Präsentationen, Grafiken, Bildmaterial und audiovisuelle Materialien (nachfolgend „Inhalte“) – sind urheberrechtlich geschützt und stehen im Eigentum des Anbieters und/oder der jeweiligen Referent:innen bzw. Rechteinhaber.

(2) Der Nutzer erhält mit vollständiger Zahlung ein einfaches, nicht übertragbares, nicht unterlizenzierbares Nutzungsrecht an den erworbenen Inhalten ausschließlich für den eigenen persönlichen Gebrauch und/oder die eigene berufliche Fortbildung. Bei zeitlich begrenzten Zugängen gilt das Nutzungsrecht für die auf der Buchungsseite angegebene Nutzungsdauer.

(3) Jede über das einfache Nutzungsrecht hinausgehende Verwendung ist ohne ausdrückliche, vorherige und schriftliche Genehmigung des Anbieters untersagt. Dies umfasst insbesondere die Vervielfältigung, Verbreitung, öffentliche Zugänglichmachung, Bearbeitung oder gewerbliche Verwertung der Inhalte, auch in Auszügen.

(4) Jegliche Aufzeichnung von Webinaren – gleich in welcher Form und mit welchen technischen Mitteln (Video, Audio, Screenshots, Screencasts oder sonstige Aufnahmeverfahren) – ist ohne ausdrückliche schriftliche Genehmigung des Anbieters strikt untersagt.

(5) Die personalisierten Zugangsdaten und Webinar-Links sind ausschließlich zur persönlichen Nutzung durch den registrierten Nutzer bestimmt. Eine Weitergabe an Dritte ist untersagt.

(6) Bei Verstößen gegen die vorstehenden Nutzungsbedingungen ist der Anbieter berechtigt, den Zugang des Nutzers fristlos zu sperren sowie Schadensersatz- und Unterlassungsansprüche geltend zu machen.

§ 8 Medizinischer Haftungsausschluss

(1) Die über die Plattform, die Academy und die Webinare bereitgestellten medizinischen Inhalte repräsentieren den aktuellen Stand der Wissenschaft und die klinische Erfahrung der jeweiligen Referent:innen. Sie dienen ausschließlich der medizinischen Fort- und Weiterbildung (für Fachpersonal) bzw. der allgemeinen gesundheitlichen Information (für Nicht-Fachpersonal).

a) Für medizinisches Fachpersonal:

(2) Die Inhalte ersetzen in keinem Fall die eigenverantwortliche, individuelle ärztliche Diagnosestellung und Therapieentscheidung für einzelne Patienten. Jede Ärztin und jeder Arzt ist verpflichtet, die vermittelten Informationen unter Berücksichtigung der individuellen Patientensituation sowie der eigenen Fachkompetenz eigenverantwortlich zu beurteilen.

b) Für Nicht-Fachpersonal (Laien):

(3) Die Inhalte ersetzen keinesfalls eine professionelle medizinische Beratung, Diagnose oder Behandlung durch eine approbierte Ärztin oder einen approbierten Arzt. Der Nutzer wird ausdrücklich darauf hingewiesen, dass bei gesundheitlichen Fragen oder Beschwerden stets ein Arzt aufzusuchen ist. Eigenmächtige Behandlungen auf Basis der Inhalte erfolgen auf eigenes Risiko des Nutzers.

(4) Der Anbieter und die Referent:innen übernehmen keine Haftung für medizinische oder gesundheitliche Entscheidungen, Behandlungsmaßnahmen oder deren Ergebnisse, die auf Grundlage der über die Plattform vermittelten Inhalte getroffen werden. § 9 dieser AGB bleibt unberührt.

§ 9 Allgemeine Haftungsbeschränkung

(1) Der Anbieter haftet uneingeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung des Anbieters, seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen, sowie für sonstige Schäden, die auf vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzungen beruhen.

(2) Bei leicht fahrlässiger Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten), deren Erfüllung die ordnungsgemäße Vertragsdurchführung überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Nutzer regelmäßig vertrauen darf, ist die Haftung des Anbieters der Höhe nach auf den bei Vertragsschluss typischerweise vorhersehbaren Schaden begrenzt.

(3) Im Übrigen ist die Haftung des Anbieters ausgeschlossen. Dies gilt insbesondere für leicht fahrlässige Verletzungen nicht wesentlicher Nebenpflichten sowie für mittelbare Schäden, entgangenen Gewinn und sonstige Vermögensfolgeschäden.

(4) Eine Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz, nach § 44a TKG sowie nach sonstigen zwingenden gesetzlichen Vorschriften bleibt von den vorstehenden Regelungen unberührt.

(5) Der Anbieter haftet nicht für Störungen der Plattformverfügbarkeit, die auf höherer Gewalt, technischen Störungen im Bereich Dritter (z. B. Hosting-Provider, Internetanbieter) oder auf Wartungsarbeiten beruhen, über die der Nutzer nach Möglichkeit vorab informiert wird.

(6) Die vorstehenden Haftungsregelungen gelten entsprechend für die persönliche Haftung der gesetzlichen Vertreter, leitenden Angestellten, Mitarbeiter und sonstigen Erfüllungsgehilfen des Anbieters.

§ 10 Datenschutz

(1) Der Anbieter verarbeitet personenbezogene Daten des Nutzers (insbesondere Name, E-Mail-Adresse, Berufsbezeichnung und Zahlungsinformationen) zur Durchführung des Vertragsverhältnisses gemäß Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO sowie zur Erfüllung rechtlicher Verpflichtungen gemäß Art. 6 Abs. 1 lit. c DSGVO.

(2) Im Rahmen der Zahlungsabwicklung werden die erforderlichen Daten an den Zahlungsdienstleister Stripe, Inc. weitergegeben. Stripe verarbeitet diese Daten auf Grundlage eines Auftragsverarbeitungsvertrags gemäß Art. 28 DSGVO.

(3) Weitere Informationen zur Datenverarbeitung, den Rechten des Nutzers (insbesondere Auskunft, Berichtigung, Löschung, Einschränkung, Datenübertragbarkeit, Widerspruch) sowie ggf. zum Datenschutzbeauftragten sind der Datenschutzerklärung zu entnehmen: https://academy.erc-munich.com/datenschutz.

§ 11 Online-Streitbeilegung und Verbraucherschlichtung

(1) Die Europäische Kommission stellt unter https://ec.europa.eu/consumers/odr/ eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS-Plattform) gemäß Art. 14 Abs. 1 EU-VO Nr. 524/2013 bereit. Die E-Mail-Adresse des Anbieters lautet: [email protected].

(2) Der Anbieter ist gemäß § 36 Abs. 1 VSBG nicht verpflichtet und nicht bereit, an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.

§ 12 Schlussbestimmungen

(1) Auf alle Rechtsbeziehungen zwischen dem Anbieter und dem Nutzer findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland Anwendung. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht zwingende Verbraucherschutzvorschriften des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, hierdurch eingeschränkt werden (Art. 6 Abs. 2 Rom-I-VO). Die Geltung des UN-Kaufrechts (CISG) wird ausdrücklich ausgeschlossen.

(2) Ist der Nutzer Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit diesen AGB und dem jeweiligen Vertragsverhältnis der Sitz des Anbieters München. Der Anbieter ist jedoch berechtigt, den Nutzer auch an dessen allgemeinem Gerichtsstand zu verklagen. Für Verbraucher gelten die gesetzlichen Gerichtsstandsregelungen.

(3) Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam oder undurchführbar sein oder werden oder eine Lücke enthalten, berührt dies nicht die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen (Salvatorische Klausel). Anstelle der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung gilt diejenige wirksame Regelung als vereinbart, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Bestimmung am nächsten kommt. Entsprechendes gilt für eventuelle Regelungslücken.

(4) Änderungen und Ergänzungen dieser AGB bedürfen der Textform (§ 126b BGB); dies gilt auch für die Aufhebung dieses Formerfordernisses.